Regelungen und Organisatorisches

Satzung von Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.:

§ 1 Name und Geschäftsstelle
1. Das Forum Stadt ist ein eingetragener Verein und führt den Namen „Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.“.

2. Es hat seinen Sitz in Esslingen am Neckar und ist dort in das Vereinsregister eingetragen.

§ 2 Ziele und Aufgaben
1. Forum Stadt vereint Städte und Gemeinden im deutschsprachigen Raum mit historischem Baubestand in der Aufgabe, interdisziplinäre Stadtforschung, vor allem Stadtgeschichtsforschung, Stadtsoziologie, Stadterneuerung und Stadtdenkmalpflege zu fördern.

2. Im Rahmen dieser Ziele stellt sich Forum Stadt u.a. folgende Aufgaben:
a) Durchführung und Förderung von Fachtagungen und sonstigen Veranstaltungen
b) Herausgabe und Förderung von Veröffentlichungen
c) Erteilung von Forschungsaufträgen
d) Verleihung eines Preises für hervorragende Leistungen i.S. des § 2 Abs. 1
e) Erteilung von Auskünften und Beratung

3. Forum Stadt verfolgt ausschließlich gemeinnützige Ziele im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

4. Die Einnahmen aus den Tätigkeiten und Veranstaltungen des Vereins dürfen nur deren Unkosten decken; sie dürfen diese höchstens geringfügig übersteigen.

§ 3 Mitgliedschaft
1. Ordentliches Mitglied kann jede Stadt oder Gemeinde werden, die die Voraussetzungen des
§ 2, Abs. 1, 1. Halbsatz erfüllt.

2. Förderndes Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, die den Vereinszweck unterstützt, nicht jedoch Städte oder Gemeinden.

3. Über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheidet der Vorstand. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von sechs Monaten zum Jahresende. Der Vorstand kann Mitglieder, die trotz wiederholter Mahnung die satzungsgemäßen Pflichten verletzen oder den Zielen von Forum Stadt zuwiderhandeln, ausschließen. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Mitteilung des Ausschlusses Berufung eingelegt werden. Über die Berufung entscheidet die nächste Migliederversammlung.

§ 4 Organe
Organe des Forum Stadt sind:
1. die Mitgliederversammlung
2 .der Hauptausschuss
3. der Vorstand
4. das Kuratorium ist ein beratendes Organ.

§ 5 Mitgliederversammlung
1. Die ordentliche Mitgliederversammlung ist einmal im Jahr vom Vorsitzenden unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens 14 Tagen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des dem Einladungsschreiben folgenden Tages. Es gilt das Datum des Poststempels. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Anträge zur Tagesordnung sind dem Vorsitzenden spätestens 7 Tage vor der Mitgliederversammlung einzureichen.

2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb von 4 Wochen vom Vorsitzenden schriftlich unter Angabe der Tagesordnung anzuberaumen, wenn der Hauptausschuss dies beschließt oder ein Drittel der ordentlichen Mitglieder es verlangt.

3. Die Mitgliederversammlung ist insbesondere zuständig für:
a) Wahlen des Hauptausschusses und des Vorstands auf 3 Jahre
b) Änderung der Satzung
c) Feststellung des Haushaltsplanes
d) Festsetzung des Jahresbeitrags der ordentlichen Mitglieder (§ 10 Abs. 1) sowie des jährlichen Mindest-Förderbeitrags für die Fördernden Mitglieder (§ 10 Abs. 2)
e) Feststellung des Rechnungsergebnisses, Entgegennahme der Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstands
f) Bestellung des Rechnungsprüfers.

4. Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit der Stimmen. Mindestens ein Vertreter des Kuratoriums, die Geschäftsstellenleitung, der Chefredakteur und die Fördernden Mitglieder nehmen an den Mitgliederversammlungen mit beratender Stimme teil.

5. Beschlüsse über Satzungsänderungen bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden ordentlichen Mitglieder. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden waren.

6. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Vorsitzenden und der Geschäftsstellenleitung zu unterzeichnen ist. Das Protokoll ist den Mitgliedern alsbald nach der Mitgliederversammlung zuzuleiten.

§ 6 Hauptausschuss
1. Der Vorstand und je ein Vertreter von bis zu neun weiteren ordentlichen Mitgliedern bilden den Hauptausschuss. Als ständig beratende Mitglieder gehören bis zu vier Fördernde Mitglieder dem Hauptausschuss an.

2. Der Hauptausschuss ist mindestens einmal jährlich vom Vorsitzenden unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen. Mindestens ein Vertreter des Kuratoriums, die Geschäftsstellenleitung und der Chefredakteur nehmen an der Sitzung mit beratender Stimme teil.

3. Dem Hauptausschuss obliegen u.a. folgende Aufgaben:
a) Erarbeitung von Beschlussempfehlungen zu den Tagesordnungspunkten der Mitgliederversammlung
b) Vorberatung des Haushaltsplan-Entwurfs
c) Festlegung der Tagungsthemen und –orte
d) Bestellung der Geschäftsstellenleitung und die Abgrenzung der Aufgaben
e) Bestellung des Chefredakteurs der Mitgliederzeitschrift und die Abgrenzung seiner Aufgaben
f) die Geschäftsordnung für den Vorstand und die Geschäftsstelle und die Abgrenzung der Zuständigkeiten.
4. Für die Beschlussfassung und das Protokoll gelten § 5, Abs. 4 und Abs. 6 sinngemäß.

§ 7 Vorstand
1. Den Vorstand bilden der Vorsitzende, der Stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister. Die Vorstandsmitglieder können, je für sich, den Verein gerichtlich und außergerichtlich vertreten (§ 26, Abs. 2 BGB). Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. §5 Abs. 6 gilt sinngemäß.

2. Vorstandssitzungen finden mindestens einmal im Jahr sowie nach Bedarf statt. Die Einladungen zu Vorstandssitzungen erfolgen schriftlich unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 7 Tagen. Beschlüsse des Vorstands können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu diesem Beschlussverfahren erklären.

3.  Der Vorsitzende – bei seiner Verhinderung der Stellvertretende Vorsitzende – leitet die Sitzungen der Vereinsorgane. Auf Einladung des Vorsitzenden können weitere Personen beratend zu den Sitzungen der Vereinsorgane hinzugezogen werden.

4.Dem Vorstand obliegen die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die Vorbereitung der Mitgliederversammlung und der Sitzungen des Hauptausschusses, die Aufstellung des Haushaltsplan-Entwurfs, sowie die Aufnahme und der Ausschluss von Mitgliedern.

5. Die Geschäftsstellenleitung führt die laufenden Geschäfte im Auftrag des Vorstandes und berät den Vorstand. Sie nimmt an den Mitgliederversammlungen und Sitzungen des Hauptausschusses mit beratender Stimme teil.

6. Der Chefredakteur der Mitgliederzeitschrift nimmt an den Mitgliederversammlungen und Sitzungen des Hauptausschusses mit beratender Stimme teil.

§ 8 Das Kuratorium
1. Das Kuratorium besteht aus mindestens drei Personen, die nicht Mitglieder des Vereins sein müssen. Sie werden dauerhaft vom Vorstand berufen. Die Mitglieder werden schriftlich über die Berufung informiert. Es sind Persönlichkeiten aus dem wissenschaftlichen Bereich der Stadtforschung, Stadtsoziologie, Stadtentwicklung, Denkmalpflege und anderen verwandten Disziplinen.

2. Das Kuratorium berät und unterstützt den Vorstand und die Geschäftsleitung durch Stellungnahmen und Bemühungen, die Ziele des Vereins umzusetzen. Es berät und unterstützt auch bei der Anwerbung von Mitgliedern und Spendern.

3. Die Tätigkeit des Kuratoriums ist ehrenamtlich. Auslagen werden auf Antrag ersetzt. Für die Ausrichtung von Tagungen wird ein Honorar vereinbart.

4. Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter mit jährlich rotierendem Vorsitz. Der Vorsitzende lädt bei Bedarf, mindestens jedoch einmal pro Jahr zu einer Kuratoriumssitzung ein. Die Einladung erfolgt schriftlich unter Angabe der Tagungsordnung spätestens zwei Wochen vor Beginn der Sitzung.

5. Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner stimmberechtigten Mitglieder anwesend oder vertreten ist durch einen vorab bestimmten Vertreter. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.

6. Zu den Sitzungen des Kuratoriums sind der Vorstand und die Geschäftsstellenleitung des Vereins einzuladen. Die Sitzungen werden protokolliert.

7. Das Kuratorium bestimmt aus seiner Mitte einen oder mehrere Tagungskuratoren für die beiden jährlichen Tagungen des Vereins.

8. Beschlüsse im Umlaufverfahren sind möglich, wenn kein Mitglied des Kuratoriums dem widerspricht.

§ 9 Mitteilungsblatt
Mitteilungsblatt des Vereins ist dessen gleichnamige Vierteljahreszeitschrift.

§ 10 Beiträge
1. Der Beitrag der ordentlichen Mitglieder richtet sich nach ihren von den statistischen Landesbehörden bekannt gegebenen fortgeschriebenen Einwohnerzahlen zum 30. Juni des Vorjahres. Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederversammlung. Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.

2. Die Höhe des jährlichen Mindest-Förderbeitrags der Fördernden Mitglieder wird von der Mitgliederversammlung festgelegt; zur Festlegung von Beitragshöhe und –fälligkeit ist die einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.

3. Die Beiträge werden am 15.7. des Geschäftsjahres fällig.

§ 11 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 12 Verwendung des Vermögens
1. Der Verein verfolgt nicht die Absicht, Gewinne zu erzielen. Die Mitgliedsbeiträge sowie etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

2. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglied auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

3. Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 13 Auflösung des Vereins
1. Über die Auflösung des Vereins entscheidet eine eigens zu diesem Zweck einberufene Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden ordentlichen Mitglieder.

2. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins ist das Vermögen des Forum Stadt ausschließlich und unmittelbar zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

Sollten Sie Fragen zur Satzung haben, wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des "Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.".